Transen bitte nur Nachts

Wisst ihr noch damals, als wir den Videorekorder benutzten, um Filme aufzunehmen, die wegen Jugendschutz nur nachts liefen? Das war das Ende von Jugendschutz durch Sendezeitbegrenzungen.

Aber mit einer irrlichternden Politik ist es bekanntlich wie mit der Mode: Alles kommt wieder. Und weil die ewige Wiederkehr des Gleichen mit jedem Mal absurder werden muss, trifft es diesmal E-Books:

Jugendgefährdende E-Books fallen unter die Telemedien und dürfen nur zwischen 22 und 6 Uhr angeboten werden. Für Online-Buchhändler kaum praktikabel, aber nach einer Klage muss nun reagiert werden.

Nur falls ihr euch fragt, was das für ein krass jugendgefährdendes Buch war:

Es handelt sich um das Buch „Schlauchgelüste„, einen autobiografischen Roman zum Thema Transgender.

Teilweise verfassungsgemäß

Erinnert ihr euch noch an früher? Damals, als kriminelle Politiker noch den Anstand hatten, wenigstens so zu tun, als seien sie rechtschaffene Bürger?

In Sachen Vorratsdatenspeicherung ist dies aber inzwischen unmöglich. Deshalb gibt die SPD nun zu, dass sie ganz bewusst verfassungswidrige Gesetze beschließt:

Er gehe davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht auch das vorgesehene Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung „nicht komplett kassieren“ werde, sondern höchstens in Teilbereichen.

Das Gesetz sei damit

die grundrechtsschonendste Ansatz für eine Vorratsdatenspeicherung, den es je in Europa gegeben hat.

Sorgen, dass die SPD als verfassungsfeindliche Partei verboten werden könnte, macht man sich nicht.

Ein internes Rechtsgutachten habe ergeben, dass die SPD nicht komplett verfassungsfeindlich sei, sondern höchstens in Teilbereichen. Daher sei die SPD die demokratieschonendste Partei, die es je in Europa gegeben habe.